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Allgemeine Geschäftsbedingungen



I. Gegenstand des Unternehmens

Gegenstand des Unternehmens ist die Reinigung von Matratzen, Teppichen und Polstermöbeln. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt.


II. Geltungsbereich

Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschaftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.


III. Haftungsausschluß

Das Unternehmen ist nicht verantwortlich für Schäden, die durch die Beschaffenheit der zu reinigenden Sache verursacht und die nicht durch eine fachmännische Begutachtung erkannt werden (z. B. Schäden durch ungenügende Festigkeit des Gewebes und der Nähte, ungenügende Echtheit von Färbungen und Drucken, Einlaufen, Imprägnierungen, frühere unsachgemäße Behandlung, verborgene Fremdkörper und andere verborgene Mängel). Dasselbe gilt für zu reinigende Gegenstände, die nicht oder nur begrenzt reinigungsfähig sind, soweit es nicht entsprechend gekennzeichnet ist und/oder dies durch fachmännische Begutachtung erkannt werden kann.


IV. Stornierung

Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich möglich und muss telefonisch oder per E-Mail erfolgen. Bei Stornierungen bis 48 Stunden vor Auftragsbeginn fallen keine Stornogebühren an.


V. Gewährleistung

Der Auftraggeber ist verpflichtet, Mängel an der gereinigten Sache unmittelbar bei Übergabe zu beanstanden. Sofern die Mängel nicht bei Übergabe des Reinigungsgutes angezeigt werden, gilt die übergebene Sache als mängelfrei. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers. Bei großen Objekten erfolgt eine abschnittsweise Übergabe. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.


VI. Vertragsabschluss

Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine Auftragsbestätigung per Telefon, Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens.


VII. Haftungsgrenze

Das Unternehmen haftet für den Verlust des zu reinigenden Gegenstandes in Höhe des Zeitwertes. Für Bearbeitungsschäden erfolgt die Haftung nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbegrenzt in Höhe des Zeitwertes.


VIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.


IX. Zahlungen

Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.


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